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Finowkanal - Wirtschaftlichkeitsprüfung

Foto: Logo der Stadt Eberswalde

Zahlen zum Übernahmeprozess liegen vor

Presseinformation der Stadt Eberswalde
 
Zahlen zum Übernahmeprozess des Finowkanals beziehungsweise seiner Schleusen liegen jetzt vor. Über den Inhalt werden derzeit die Anrainerkommunen des Finowkanals informiert.
Seit zwei Jahren befindet sich die Region, die Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) Finowkanal, in Gesprächen mit dem Bund. Dieser hatte der KAG angeboten, den Finowkanal  samt seiner Bauwerke oder nur die Schleusen zu übernehmen. Aufgrund der damit einhergehenden Verantwortung und Verpflichtung stand für die KAG-Mitglieder im Laufe des Prozesses fest, vorerst nur um die Übernahme der Schleusen verhandeln zu wollen. Um die Tragweite besser abschätzen zu können, hatte die Stadt Eberswalde Mitte des Jahres 2016 eine Wirtschaftlichkeitsprüfung in Auftrag gegeben. Diese Prüfung und auch eine Stellungnahme von der Kanzlei Dr. Heilmaier & Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die den Verhandlungsprozess juristisch begleitet, liegen nun vor.
„Für die Übernahme der Schleusen in kommunaler Regie wird die Gründung eines Zweckverbandes empfohlen“, so Friedhelm Boginski, Bürgermeister der Stadt Eberswalde, der als KAG-Vorsitzender zugleich die Verhandlungen mit dem Bund führt. Weiterhin führt er aus, dass die Wirtschaftlichkeitsüberprüfung auf Annahmen beruhen kann, da die Rahmenbedingungen der Zukunft ungewiss sind. „Dennoch zeigt das Werk sehr deutlich, welche finanziellen Belastungen eine Übernahme bedeutet. Etliche Schleusen müssen in den kommenden Jahren saniert werden“, so Boginski. Entsprechend weist die Analyse Kosten in Millionenhöhe alle paar Jahre auf.
Die Stadt Eberswalde hat jüngst den Anrainerkommen und den Stadtverordneten den aktuellen Stand vermittelt und die Werke zur intensiveren Auseinandersetzung zur Verfügung gestellt. Am 3. April 2017 findet das nächste Gespräch mit dem Bund statt, weshalb sich die verschiedenen Kommunen bis Ende März positionieren sollten. „Bis dahin benötige ich als beauftragter Verhandlungsführer eine verlässliche Aussage über die Richtung, in welche die Verhandlungen geführt werden sollen“, so Friedhelm Boginski.