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Barnims Landrat Bodo Ihrke gibt sich optimistisch

Foto: Leitbildkonferenz Barnim / Pressestelle Landkreis Barnim

Landkreis für die Zukunft gut aufgestellt

Den Entwurf für das Leitbild der Verwaltungsstrukturreform in Brandenburg sieht Barnims Landrat Bodo Ihrke durchaus kritisch. Bei der Vorstellung des Papiers durch Innenminister Karl-Heinz Schröter in Eberswalde gab er sich dabei durchaus selbstbewusst: „Neueste Erhebungen zeigen, dass wir auch künftig die Kriterien zur Bildung eines Landkreises einhalten – wir sind groß genug, die Bevölkerung wird sogar noch zunehmen und wir haben seit vielen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt“, sagte er. Aus Sicht des Landkreises könne man die übertragenen Aufgaben also auch künftig erfüllen.

Zudem machte der Landrat deutlich, dass er eine Verwaltungsstrukturreform an Bedingungen knüpfe. „Wir brauchen begleitend eine Funktionalreform, in der Zuständigkeiten neu geregelt und Aufgaben an die Landkreise übertragen werden müssen“, so Ihrke weiter, der sich in diesem Zusammenhang auch für „das richtige Augenmaß“ bei der Teilentschuldung von überschuldeten Städten aussprach. In einigen Kommunen gehen die Schulden auf hausgemachte Probleme zurück. Dennoch gebe es vielerorts kaum Anstrengungen, dies zu ändern. „Solch ein Verhalten darf man nicht noch belohnen. Das ist zutiefst unsolidarisch“, sagte der Barnimer Landrat.

Eine Verwaltungsstrukturreform ist im Land Brandenburg für das Jahr 2019 angedacht. Derzeit tourt Innenminister Karl-Heinz Schröter durch das Land, um auf Regionalveranstaltungen Meinungen einzuholen, Interessen auszuloten und für das Projekt zu werben. Vor allem für die berlinfernen Landkreise wird der Druck für eine solche Reform aufgrund der schwindenden Bevölkerung und steigender Kosten immer größer. Bereits am 5. Dezember haben Brandenburger Bürger die Möglichkeit, sich in die Diskussion einzubringen. Dann wird es ein Regionalforum in Cottbus geben.