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Bewirtschaftungs- und Hochwasserrisiko- managementpläne

Foto: Oder bei Lunow / Norbert Schlaak Foto: Oder bei Lunow / Norbert Schlaak

Für Elbe und Oder - für alle Interessierten jetzt im Internet

Presseinformation Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
 
Potsdam – Die vor wenigen Tagen für das Flusseinzugsgebiet der Elbe und der Oder verabschiedete Bewirtschaftungspläne und Hochwasserrisikomanagementpläne sind ab heute auf den Internetseiten des Brandenburger Umweltministeriums veröffentlicht. Damit geht Brandenburg den nächsten Schritt zur Umsetzung zweier EU-Richtlinien - der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL). Auf der Grundlage dieser beiden Richtlinien sind nach einheitlichen Vorgaben der Europäischen Union auch für die Gewässer des Landes Brandenburg die Bewertungen des Zustands, des Hochwasserrisikos sowie die daraus sich ergebenden Maßnahmen vorgenommen worden.  
 
„Nach einer breiten öffentlichen Diskussion der Pläne und der Maßnahmenprogramme steht nunmehr die Umsetzung der hier verankerten Maßnahmen ganz oben auf der Agenda“, erklärt Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger.
 
Das vordringliche Ziel der Wasserrahmenrichtlinie ist die Erreichung des „guten ökologischen Zustands“ für alle Oberflächengewässer und das Grundwasser. Die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie zielt darauf ab, hochwasserbedingte Risiken zu verringern und zu bewältigen.

Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme

Der erste Zyklus der 2009 erstmals verabschiedeten Bewirtschaftungspläne mit den zugehörigen Maßnahmenprogrammen ist jetzt mit der Veröffentlichung der aktualisierten Pläne beendet. Europaweit - und so auch in Brandenburg - zeigt sich jedoch, dass für das Erreichen der Ziele der WRRL weitere Bewirtschaftungszyklen bis Ende 2027 benötigt werden. Diese Zyklen beinhalten fest terminierte Aufgaben- und Berichtspflichten. Der zweite Berichtszeitraum endet 2021. Dazu Vogelsänger: „Verstärkte Anstrengungen zum Erreichen der ambitionierten Richtlinienziele sind auch zukünftig erforderlich. Die mir für die landesweite Umsetzung der Maßnahmen zur Verfügung stehenden Föderinstrumente werden dazu vollumfänglich eigesetzt.“

Hochwasserrisikomanagementpläne

Parallel zur Umsetzung der WRRL waren bis zum heutigen Datum Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) für die Flussgebiete Elbe und Oder aufzustellen. Die bereits 2013 fertiggestellten Gefahren- und Risikokarten dienten als Grundlage für die Erstellung der Pläne. Untersetzt werden die HWRM-Pläne in Brandenburg durch umfangreiche Maßnahmenplanungen in insgesamt neun Teileinzugsgebieten der Elbe und Oder.
Hochwasserrisikomanagement ist als ein kontinuierlicher, langfristiger Prozess zu verstehen, in dem es immer wieder Weiterentwicklungen und Anpassungen geben wird. Daher sieht auch die EU-Richtlinie eine Überprüfung der Hochwasserrisikomanagementpläne alle sechs Jahre vor.
 
Minister Vogelsänger: „Bei der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementpläne liegt der Fokus nicht allein auf einem rein technischen Hochwasserschutz. Vielmehr rücken ein übergreifendes Management und der Vorsorgegedanke immer mehr in den Vordergrund. Eine Herausforderung ist dabei die Rückgewinnung von Retentionsräumen für den Hochwasserrückhalt. Der möglichen Nutzung von Synergien beider Richtlinien wird in Brandenburg eine hohe Priorität eingeräumt.“

Veröffentlichung im Internet

Die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie für das Elbe- und Odergebiet einschließlich der SUP-Umweltberichte sind hier abrufbar: 
http://www.mlul.brandenburg.de/info/wrrl
 
Die Hochwasserrisikomanagementpläne beider Flussgebiete können unter folgender Webadresse nachgelesen werden:
http://www.mlul.brandenburg.de/info/hwrm/plaene.