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Dezernent für Öffentliche Ordnung, Bildung und Finanzen - Oliver Turner
Vielfalt an Arten
Einsichtnahme in die Denkmalliste
Denkmale sind nachrichtlich in ein öffentliches Verzeichnis (Denkmalliste) einzutragen. Der Schutz nach dem Denkmalschutzgesetz ist nicht von der Eintragung der Denkmale in die Denkmalliste abhängig. Die Aufnahme in die Denkmalliste erfolgt von Amts wegen; sie ist kein Verwaltungsakt. Soweit ein...
Auskunft aus dem Altlastenkataster
Die untere Bodenschutzbehörde führt ein Kataster über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Altlasten und Altlast-Verdachtsflächen. Laut § 4 des Umweltinformationsgesetzes hat jeder Anspruch auf freien Zugang zu Informationen über die Umwelt, die bei einer Behörde vorhanden sind....
Erlaubniserteilung nach § 11 Tierschutzgesetz
Nach § 11 Tierschutzgesetz benötigen bestimmte Tätigkeiten der Erlaubnis durch das zuständige Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt. Erlaubnispflichtig sind folgende Betriebsarten: Versuchtierzuchten und -haltungen Tierheime oder ähnliche Einrichtungen Zoologische Gärten oder andere...
Verbringen von Heimtieren zu anderen als zu Handelszwecken (Urlaub, Reisen)
Die Veterinärbedingungen für das Verbringen von Heimtieren (z. B. Katze, Hund) richten sich nach der VO (EG) Nr. 576/2013. Dort sind die Bedingungen für das Verbringen dieser Tierarten in EU-Länder und aus Drittländern in den Bereich der EU festgelegt. Die Bedingungen können beim Veterinär- und...
Genehmigung von Bauleitplänen
Im Bauordnungs- und Planungsamt / Sachgebiet Planung ist die höhere Verwaltungsbehörde i.S.d. § 6 Abs. 2, 10 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 1 der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Baugesetzbuch (Baugesetzbuchzuständigkeitsverordnung - BauGBZV) angesiedelt. Im Rahmen...
Pflegestützpunkt
Qualitätsmanagementsystem im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Seit dem 1. Juli 2006 gilt die EU-Verordnung der Europäischen Union zur Durchführung amtlicher Kontrollen (Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Futtermittel- und Lebensmittelkontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des...
Genehmigung von Sperrungen der freien Landschaft
In der freien Landschaft darf jede Person private Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen außerhalb der Nutzzeit zum Zwecke der Erholung auf eigene Gefahr betreten oder mit Krankenfahrstühlen befahren, auf Wegen Rad fahren und Fahrräder mit...