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"Ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge im LK Barnim“
Veröffentlichung von Rechtsverstößen im Lebensmittel- und Futtermittelbereich
Am 1. September 2012 sind die Regelungen des neuen § 40 Absatz 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in Kraft getreten. Die zuständigen Behörden sind nun verpflichtet, bestimmte Rechtsverstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht zwingend zu veröffentlichen. Die neue...
Veröffentlichung von Rechtsverstößen im Lebensmittel- und Futtermittelbereich gemäß § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Am 1. September 2012 sind die Regelungen des neuen § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in Kraft getreten. Die zuständigen Behörden sind nun verpflichtet, bestimmte Rechtsverstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht zwingend zu veröffentlichen. Die neue...
Ausländerbehörde
Die Ausländerbehörde ist für alle aufenthalts- und passrechtlichen Entscheidungen und Maßnahmen, auf Grundlage des Aufenthaltsgesetzes und weiterer ausländerrechtlichen Bestimmungen, zuständig. Die Ausländerbehörde Barnim wird grundsätzlich dann zuständig, wenn der Hauptwohnsitz (Anmeldung beim...
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren
Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren bringt eine wesentliche verfahrensrechtliche Erleichterung und kann nur auf Bauvorhaben von Wohngebäuden der Gebäudeklasse 1 bis 3 im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes nach § 30 Baugesetzbuch angewendet werden. Die Vereinfachung solcher Bauvorhaben kann...
Benutzung von Räumlichkeiten in Schulen
Um einen Raum in einer o.g. Schule zu beantragen, benötigt man ein Antragsformular. Das Antragsformular ist ausgefüllt und unterschrieben an die jeweilige Einrichtung zu senden. An der jeweiligen Einrichtung wird die Platzkapazität geprüft. Bei vorhandenen Kapazitäten befürwortet der Schulleiter...