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Aufhebung der Tierseuchen-Allgemeinverfügung

Aufhebung der Tierseuchenallgemeinverfügung zum Schutz vor der Einschleppung des Erregers der Geflügelpest –Subtyp H5 – in Hausgeflügel-bestände vom 10. Dezember 2020

6. Mai 2021

Die auf der Grundlage einer Risikobewertung zur Vermeidung der Ein- oder Verschleppung des Geflügelpesterregers durch Wildvögel in Hausgeflügelbestände festgelegten Risikogebiete im Landkreises Barnim und die getroffenen Anordnungen werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Hinweis:

Germäß § 3 Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) haben weiterhin alle Geflügelhalter sicherzustellen, dass  

  • Geflügel nur an Stellen gefüttert wird, die für wildlebende Vögel nicht zugänglich sind,  
  • Geflügel nicht mit Oberflächenwasser, zu dem Wildvögel Zugang haben, getränkt wird und 
  • Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen Geflügel in Berührung kommen kann, für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.

Rechtsgrundlagen in der jeweils geltenden Fassung: 

  • Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)  
  • Gesetz zur Vorbeugung und zur Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG) 
  • Gesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (AGTierGesG) 
  • Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Tierseuchenallgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landkreis Barnim, Der Landrat, Am Markt 1, 16225 Eberswalde, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Der Widerspruch kann auch durch E-Mail mit qualifiziert elektronischer Signatur eingelegt werden. Für diesen Fall verwenden Sie bitte die E-Mail-Adresse: rechtsbehelf@kvbarnim.de.

gez. Daniel Kurth
Landrat

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