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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 4. Kapitel
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine eigenständige vorrangige Leistung innerhalb des Sozialhilferechts. Sie springt - unabhängig von einer vorherigen Beitragszahlung zur Rentenversicherung - immer dann ein, wenn die Rente oder das sonstige Einkommen und Vermögen nicht für...
Unterstützung von Willkommensinitiativen
Der Kreistag des Landkreises Barnim hat zur Unterstützung der Willkommensinitiativen und der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfen beschlossen, Mittel aus dem Kreishaushalt für 2018 bereitzustellen.Hier finden Sie alle Unterlagen, um einen Antrag auf projektbezogene Förderung in Höhe von maximal 500 €...
Leistungen für Bildung und Teilhabe
Die Leistungen für Bildung und Teilhabe richten sich an Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien. Voraussetzung ist, dass deren Eltern eine der folgenden Leistungen beziehen: Arbeitslosengeld II oder SozialgeldSozialhilfe (SGB...
Veranstaltungen im öffentlichen Straßenverkehr
Um Veranstaltungen durchzuführen, die sich auf den öffentlichen Straßenverkehr auswirken, muss der Veranstalter einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung gemäß § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde stellen. Zu solchen Veranstaltungen zählen z.B. Volksfeste,...
Fahrerlaubnis beantragen
Bei allen Anträgen muss die antragstellende Person persönlich in der Fahrerlaubnisbehörde erscheinen. Es wird zur Legitimation ein gültiges Ausweisdokument benötigt. Ist diesem Ausweisdokument nicht der aktuelle Hauptwohnsitz zu entnehmen, wird zusätzlich eine von Ihrer Einwohnermeldebehörde...
Marktfestsetzung
Das Ordnungsamt/Gewerbeaufsicht im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf das Verfahren zur Marktfestsetzung. Marktfestsetzung Wenn Sie eine Ausstellung oder einen Großmarkt für gewerbliche Anbieter veranstalten wollen, können Sie eine behördliche Festsetzung beantragen. Ihnen...
Integrierte Regionalleitstelle NordOst / IRLS
Die Integrierte Regionalleitstelle NordOst (IRLS NordOst) ist eine von insgesamt fünf Regionalleitstellen für den Rettungsdienst sowie den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg. Am Standort der Regionalleitstelle in Eberswalde werden alle Notrufe der europaweit gültigen Notrufnummer 112...
Kleinkläranlagen
Kleinkläranlagen sind Abwasserbehandlungsanlagen für die Reinigung von häuslichem Abwasser bis zu einem Abwasserzufluss von 8 m³ pro Tag. Eine Kleinkläranlage ist für einen Anschluss von bis zu 50 Einwohnern geeignet. Die Einleitung von gereinigtem Abwasser in ein Gewässer bedarf einer...
Erdwärme / Geothermie / Wärmepumpen
Die Errichtung und die Inbetriebnahme von Wärmepumpen ist anzeige- beziehungsweise erlaubnispflichtig. Eine Anzeigepflicht ist für den Erdaufschluss grundsätzlich erforderlich. Ob das Vorhaben einer wasserrechtlichen Erlaubnis bedarf, ist von der Art der Anlage und deren Leistung abhängig. Die...
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Wassergefährdende Stoffe sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen. Zu diesen Stoffen gehören unter anderem Heizöl, Dieselkraftstoff, Benzin, Säuren, aber auch...