Title

Finowkanal – Positive Signale zur Weiterführung der Verhandlungen mit dem Bund

Foto: LK Barnim / Oliver Köhler Foto: LK Barnim / Oliver Köhler

Gemeinsame Zielstellung: Finanzierbarer Lösungsansatz für den Erhalt der Schiffbarkeit der Schleusen

Der Bund hat sich mit seiner Presserklärung vom 18. Januar 2019 klar zur Bedeutung des Finowkanals als wassertouristisch attraktive Wasserstraße und zur Fortsetzung der Übernahmegespräche mit der Region bekannt.

Als Meilenstein ist zu bewerten, dass der Bund nunmehr von einer Abgabe der Wasserstraße (Kanalstrecken) vollständig abrückt. Diese war bisher neben der Übernahme der Schleusen, als Prüfaufgabe bis spätestens zum Jahr 2028, Gegenstand der zu schließenden Absichtserklärung.

Im Rahmen der bisherigen Verhandlungen gab es zur Übernahme der Wasserstraße sowohl seitens des Landes, der Kommunen als auch im parlamentarischen Raum immer wieder Bedenken.

Auch gegenüber dem Land Brandenburg erklärt der Bund damit nun eindeutig, dass die Kanalstrecken wie bisher, dauerhaft durch ihn instandgehalten und betrieben und daher nicht in die Unterhaltungslast an Dritte übergehen wird.

In einem sehr konstruktiven Gespräch am 23.01.2019 zwischen dem Landrat, Herrn Kurth und dem Verhandlungsführer der GDWS, Herrn Bärthel, wurde von diesem zudem in Aussicht gestellt, dass der Bund jetzt bei Bedarf im Rahmen von gutachterlichen Stellungnahmen belastbarere Aussagen zum Bauwerkszustand und damit zu notwendigen Grundinstandsetzungen der Schleusen treffen kann. Möglich macht dieses die Erweiterung des Haushaltsvermerkes Nr. 12 im Bundeshaushaltsgesetz 2019, in welchem u.a. der Finanzierungsbeitrag des Bundes bei der Abgabe der Schleusen am Finowkanal geregelt ist.

Vor diesem Hintergrund wurde eine Weiterführung der Verhandlungen vereinbart. Gemeinsame Zielstellung ist es, unter Nutzung der Beteiligung des Bundes in Höhe von 50 % an den Bauleitungs- Planungs- und Baukosten sowie von GRWI-Fördermitteln des Landes Brandenburg, einen für alle Beteiligten tragfähigen und finanzierbaren Lösungsansatz für den Erhalt der Schiffbarkeit der Schleusen am Finowkanal zu finden.

Feedbackformular

Page 1