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Veröffentlichung von Rechtsverstößen im Lebensmittel- und Futtermittelbereich gemäß § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Am 1. September 2012 sind die Regelungen des neuen § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in Kraft getreten. Die zuständigen Behörden sind nun verpflichtet, bestimmte Rechtsverstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht zwingend zu veröffentlichen. Die neue...
Sexuell übertragbare Erkrankungen
Wir informieren Sie über mögliche Infektionswege und weitergehende Fragen, die Sie zum Thema sexuell übertragbare Erkrankungen interessieren. Auf Wunsch führen wir einen anonymen und kostenlosen HIV-Test durch. Für eine Beratung oder einen Test vereinbaren Sie bitte einen Termin.
Stellungnahmen im Rahmen der Träger öffentlicher Belange (TöB) zu Planverfahren
Im Bauordnungs- und Planungsamt, SG Planung werden die Stellungnahmen des Landkreises Barnim zu Planungsvorhaben (z.B. Bebauungspläne, Infrastrukturvorhaben, Raumordnungs- bzw. Planfeststellungsverfahren) erarbeitet. Im Rahmen der Beteiligung der sogenannten Träger öffentlicher Belange (TöB)...
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Genehmigung nach der Grundstücksverkehrsordnung (GVO)
Mit der Genehmigung nach der GVO soll sichergestellt werden, dass über keine Grundstücke verfügt wird, die mit Rückübertragungsansprüchen von Alteigentümern belastet sind. Eine Verfügung über ein Grundstück kann zum Beispiel sein: Schenkungsvertrag, Erbteilüberlassungsvertrag, Übertragungsvertrag,...
Gesetzliche Vertretung
Die gesetzliche Vertretung bezieht sich auf sogenannte herrenlose Grundstücke, bei der der gesetzliche Vertreter die Funktion des Grundstückseigentümers bis zur Ermittlung des Grundstückseigentümers oder seiner Erben übernimmt.Die gesetzliche Vertretung eines Grundstückseigentümers kommt dann in...
Meldungen von Funden, Schäden an Denkmalen; Eigentümerwechsel
Funde: Funde (Sachen von denen anzunehmen ist, dass es sich um Denkmale handelt) sind unverzüglich der Denkmalschutzbehörde anzuzeigen. Die Fundmeldung sollte eine Beschreibung der Lage des Fundortes und die Erläuterung der Fundumstände enthalten. Anzeigepflichtig sind der Entdecker, der...
Einsichtnahme in die Denkmalliste
Denkmale sind nachrichtlich in ein öffentliches Verzeichnis (Denkmalliste) einzutragen. Der Schutz nach dem Denkmalschutzgesetz ist nicht von der Eintragung der Denkmale in die Denkmalliste abhängig. Die Aufnahme in die Denkmalliste erfolgt von Amts wegen; sie ist kein Verwaltungsakt. Soweit ein...