Kreisrecht

Hauptsatzung des Landkreises Barnim

Geschäftsordnung des Kreistages Barnim 

Entschädigungssatzung des Kreistages Barnim - Stand 09/2024 Lesefassung

• 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung des Kreistages Barnim
• 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung des Kreistages Barnim
• 3. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung des Kreistages Barnim

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen an Fraktionen des Kreistages des Landkreises Barnim aus Haushaltsmitteln des Landkreises Barnim

Zentrale Verwaltung

Archivsatzung des Landkreises Barnim

Rechnungsprüfung

Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Barnim

Aufhebungssatzung zur Satzung über Stellung und Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses des Kreistages Barnim

Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2025

Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Barnim

Sicherheit und Ordnung

Taxi

Verordnung des Landkreises Barnim über den Verkehr mit Taxen (Taxiordnung)

• 1. Änderungsverordnung zur Verordnung des Landkreises Barnim über den Verkehr mit Taxen (Taxiordnung)

Verordnung des Landkreises Barnim über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung)

• 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung des Landkreises Barnim uber Beförderungsentgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung) bis 31. Oktober 2022
• 2. Verordnung zur Änderung der Verordnung des Landkreises Barnim über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung) - Stand 1. November 2022

Richtlinie zur Durchführung der Ortskundeprüfung für Taxifahrerinnen/ Taxifahrer des Landkreises Barnim (Ortskundeprüfungsrichtlinie) - Stand 11. März 2020

Verkaufsstellen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Landkreis Barnim

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen für den Landkreis Barnim

Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten im Landkreis Barnim

Rettungsdienst

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim - Stand 2025

Rettungsdienstbereichsplan des Landkreises Barnim

• 1. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim
• 3. Fortschreibung Rettungsdienstbereichsplan mit Anlage 1
  • Fortschreibung Rettungsdienstbereichsplan - zusätzlichen Anlage 2 (Ergänzung)
• 4. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim – Stand Dezember/2020
• 5. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim – Stand März/2021
  • Anlage zur Fortschreibung - Zuordnung Rettungsdienstbereichsplan - Stand März/2021
• 6. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim – Stand März 2023
  • Anlage zur Fortschreibung - Zuordnung Rettungsdienstbereichsplan - Stand März 2023
• 7. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim – Stand März 2025
  • Anlage zur Fortschreibung - Zuordnung Rettungsdienstbereichsplan - Stand März 2025

Brand- und Katastrophenschutz

Satzung über den Kostensatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises Barnim - StandDezember 2021

Ehrenamt

Richtlinie zur Förderung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft im Landkreis Barnim - Stand Dezember 2021

Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten, Verdienstausfall und Zuwendungen für ehrenamtlich Tätige im Bevölkerungsschutz des Landkreises Barnim (Aufwandsentschädigungssatzung) - Stand 2020

Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Fleischhygiene

Aufhebungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen im Vollzug fleischhygienischer Vorschriften (Fleischhygienegebührenaufhebungssatzung)

Tierkörperbeseitigung

Aufhebungssatzung zur Tierkörperbeseitigungssatzung vom 01.03.1995 des Landkreises Barnim

Bienen

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstelle "Schorfheide-II"

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstelle "Lattbusch" im Landkreis Märkisch-Oderland

Schulverwaltung

Benutzung Räumlichkeiten an Schulen

Satzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)

Gebührensatzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)

• 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)

Sportstätten

Satzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

• 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

• 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim
• 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Horteinrichtung

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Nutzung von Horteinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Aufhebungssatzung zur Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge gemäß § 17 Kita-Gesetz für Horteinrichtungen des Landkreises Barnim auf der Grundlage der Satzung über die Nutzung von Horteinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Schulspeisung

Aufhebungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim für die Schulspeisung

Schülerbefördeung

Satzung für die Schülerbeförderung des Landkreises Barnim (Schülerbeförderungssatzung) - Stand Dezember 2021

• 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Schülerbeförderung des Landkreises Barnim (Schülerbeförderungssatzung) - Stand Septmber 2022

Schulbezirke

Satzung des Landkreises Barnim Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung)

• 1. Änderung Satzung des Landkreises Barnim Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) - September 2020
• 2. Änderung Satzung des Landkreises Barnim Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) - September 2021
• 3. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) - September 2022
• 4. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) - März 2024

Kultur

Kreisvolkshochschule

Satzung des Landkreises Barnim für die Kreisvolkshochschule

Musikschule

Satzung des Landkreises Barnim für die Musikschulen

Gebührensatzung des Landkreises Barnim für die Musikschulen

Kulturförderung

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Förderung und Unterstützung des kulturellen Lebens im Landkreis (Kulturförderrichtlinie)

Fonds kleine Projekte

Richtlinie des Landkreises Barnim für die Unterstützung von Deutsch-Polnischen Begegnungsprojekten im Rahmen des „Fonds für Kleine Projekte“ (Fkp) der Euroregion Pomerania

Soziales

Übernahme von Bedarfen für Unterkunft und Heizung

Richtlinie zur Übernahme von Bedarfen für Unterkunft und Heizung (Stand vom 12. März 2025)

Übergangseinrichtungen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung im Landkreis Barnim

soziale Leistungen

Richtlinie zur Förderung von Leistungsangeboten im sozialen Bereich im Landkreis Barnim

Förderung Ehrenamt

Richtlinie zur Förderung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft im Landkreis Barnim - Stand 2021

Förderung von Barnimer Vereinen und Verbänden im Zusammenhang mit der Energiekrise

Richtlinie zur Förderung von Barnimer Vereinen und Verbänden im Zusammenhang mit der Energiekrise - Stand 2024

Förderung Migrationsarbeit

Richtlinie für die Förderung von Projekten der Migrationssozialarbeit im Landkreis Barnim – Stand 12/2020

Förderung Selbsthilfegruppen

Richtlinie zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialen Bereich im Landkreis Barnim – Stand 12/2020

Unterstützung Klassenfahrten sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung

Richtlinie zur Unterstützung von mehrtägigen Klassenfahrten von Grundschülerinnen und -schüler sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung im Landkreis Barnim

Jugend

Satzung für das Jugendamt des Landkreises Barnim - Stand 27. September 2024

Tagespflege

Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Kindern in Tagespflege im Landkreis Barnim

Eltenbeiträge - Essengeld

Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege im Landkreis barnim gemäß § 44 abs. 2 Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege)

• Anlagen 1 und 2

Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld (Kostenbeiträgen) für Kinder des Landkreises Barnim, die Betreuungsleistungen im Land Berlin in Anspruch nehmen (Kostenbeitragssatzung Berlin)

• Anlage 1
• Anlage 2
• Anlage 3
• Anlage 4
• Anlage 5
• Anlage 6

Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essen-geld (Kostenbeiträgen) für Kinder des Landkreises Barnim, die Betreuungsleistun-gen im Land Berlin in Anspruch nehmen (Kostenbeitragssatzung Berlin) - gülltig ab 1. Januar 2025

• Analge 1
• Anlage 2
• Anlage 3
• Anlage 4
• Anlage 5

Nebenleistungen zum Unterhalt und Krankenhilfe

Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Nebenleistungen zum Unterhalt gemäß § 39 sowie von Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII

Gesundheit

Pflegerichtlinie

Pflegegeldrichtlinie des Landkreises - Stand 11. März 2020

Bauordnung

Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege 

• Anlage 1 - Zuwendungsantrag
• Anlage 2 - Mittelabruf
• Anlage 3 - Verwendungsnachweis

Kataster

Aufhebung der Nutzungs- und Entgeltordnung für Geodaten des Landkreises Barnim

Abfallentsorgung

Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallentsorgungssatzung – AES) - Stand Dezember 2021

• 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallentsorgungssatzung - AES) - Januar 2023

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) - Stand Dezember 2021

• 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) - Januar 2023
• 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) - Januar 2024

Umwelt

Landschaftsbestandteil "Moore Pumpe" in Eberswalde

Rechtsverordnung des Landkreises Barnim über den geschützten Landschaftsbestandteil "Moore Pumpe" in Eberswalde

Naturschutzgebiet (NSG) "Oberseemoor" in der Gemarkung Lanke

Verordnung über das Naturschutzgebiet (NSG) "Oberseemoor" in der Gemarkung Lanke

Geschützter Landschaftsbestandteil "Die Höllen" Eberswalde

Verordnung über den Geschützten Landschaftsbestandteil "Die Höllen" in der Stadt Eberswalde

Bäume / Baumgruppen

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)

• Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)
• Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)

Richtlinie zur Baumpflanzung

Naturdenkmale - Findlinge

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)

• Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)
• Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)

Naturdenkmale - Geotope

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)

• Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)
• Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)

Naturdenkmale - Bäume, Baumgruppen, Findlinge, Biotope

1. Änderung der Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume/Baumgruppen, Findlinge, Geotope)

Verordnung des Landkreises Barnim zum Schutz von Bäumen (BarBaumSchV)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungenen für Baumpflanzungen und Sondermaßnahmenzu Baumpflege - 9. September 2020

Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Zuwendungen für Initiativen zu Projekten des Naturschutzes und der Landschaftspflege 2021

Wasserschutzgebiete

Wasserschutzgebiet WW Tornow

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes WW Tornow mit Anlage 1 und 2

• Anlage 3 - Übersichtskarte

Wasserschutzgebiet Werneuchen

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Werneuchen mit Anlage 1 und 2

• Anlage 3 - Übersichtskarte

Wasserschutzgebiet Joachimsthal

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Joachimsthal

• Anlage 1 - Begriffsbestimmungen
• Anlage 2 - Abgrenzung der Schutzzonen
• Anlage 3 - Übersichtskarte

Wasserschutzgebiet Eichhorst

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Eichhorst

• Anlage 1 - Begriffsbestimmungen
• Anlage 2 - Abgrenzung der Schutzzonen
• Anlage 3 - Übersichtskarte

Wirtschaft

Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget

Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume 2025/2026

Integrierte Wirtschaftsentwicklungsstrategie (IWES)

Richtlinie zur Förderung von Projekten mit gemeindeübergreifender Bedeutung im Rahmen der integrierten Wirtschaftsentwicklungsstrategie (IWES) des Landkreises Barnim (Stand: 10. Dezember 2014)

Fördermittel Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im üÖPNV

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Verwendung von Fördermitteln zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im üÖPNV des Landkreises Barnim - Stand: September 2022

Tourismus

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Förderung und Unterstützung von Touristinformationsstellen im Landkreis Barnim (Tourismusförderrichtlinie)