Satzungen und Verordnungen des Landkreises Barnim

Hauptsatzung des Landkreises Barnim - Lesefassung

Hauptsatzung des Landkreises Barnim

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim

3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim

4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim

Geschäftsordnung des Kreistages Barnim

Entschädigungssatzung des Kreistages Barnim - Stand 12/2021 Lesefassung

Entschädigungssatzung des Kreistages Barnim - Stand 12/2021

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen an Fraktionen des Kreistages des Landkreises Barnim aus Haushaltsmitteln des Landkreises Barnim – Stand 12/2020

Zentrale Verwaltung

2004-08-25
Archivsatzung des Landkreises Barnim

Rechnungsprüfung

2009-10-08
Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Barnim

2009-10-08
Aufhebungssatzung zur Satzung über Stellung und Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses des Kreistages Barnim

Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Barnim

Sicherheit und Ordnung

Taxi

Verordnung des Landkreises Barnim über den Verkehr mit Taxen (Taxiordnung)
1. Änderungsverordnung zur Verordnung des Landkreises Barnim über den Verkehr mit Taxen (Taxiordnung)
Verordnung des Landkreises Barnim über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung)

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung des Landkreises Barnim uber Beförderungsentgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung) bis 31. Oktober 2022

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung des Landkreises Barnim über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr (Taxitarifverordnung) - Stand 1. November 2022

Richtlinie zur Durchführung der Ortskundeprüfung für Taxifahrerinnen/ Taxifahrer des Landkreises Barnim (Ortskundeprüfungsrichtlinie) - Stand 11. März 2020

Verkaufsstellen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Landkreis Barnim
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen für den Landkreis Barnim
Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten im Landkreis Barnim

Rettungsdienst

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim - Stand März 2023

Rettungsdienstbereichsplan des Landkreises Barnim
1. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim

3. Fortschreibung Rettungsdienstbereichsplan mit Anlage 1

Fortschreibung Rettungsdienstbereichsplan - zusätzlichen Anlage 2 (Ergänzung)

4. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim – Stand Dezember/2020

5. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim – Stand März/2021

Anlage zur Fortschreibung - Zuordnung Rettungsdienstbereichsplan - Stand März/2021

6. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim – Stand März 2023

Anlage zur Fortschreibung - Zuordnung Rettungsdienstbereichsplan - Stand März 2023

Brand- und Katastrophenschutz

Satzung über den Kostensatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises Barnim - StandDezember 2021

Ehrenamt

Richtlinie zur Förderung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft im Landkreis Barnim - Stand Dezember 2021

Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten, Verdienstausfall und Zuwendungen für ehrenamtlich Tätige im Bevölkerungsschutz des Landkreises Barnim (Aufwandsentschädigungssatzung) - Stand 2020

Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Fleischhygiene

Aufhebungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen im Vollzug fleischhygienischer Vorschriften (Fleischhygienegebührenaufhebungssatzung)

Tierkörperbeseitigung

Aufhebungssatzung zur Tierkörperbeseitigungssatzung vom 01.03.1995 des Landkreises Barnim

Bienen

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstelle "Schorfheide-II"
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstelle "Lattbusch" im Landkreis Märkisch-Oderland

Schulverwaltung

Benutzung Räumlichkeiten an Schulen

Satzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)
Gebührensatzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung von Räumlichkeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (ausgenommen Sportstätten)

Sportstätten

Satzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

1. Änderungssatzung zur Satzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Horteinrichtung

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Nutzung von Horteinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Aufhebungssatzung zur Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge gemäß § 17 Kita-Gesetz für Horteinrichtungen des Landkreises Barnim auf der Grundlage der Satzung über die Nutzung von Horteinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Barnim

Schulspeisung

Aufhebungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim für die Schulspeisung

Schülerbefördeung

Satzung für die Schülerbeförderung des Landkreises Barnim (Schülerbeförderungssatzung) - Stand Dezember 2021

 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Schülerbeförderung des Landkreises Barnim (Schülerbeförderungssatzung) - Stand Septmber 2022

Schulbezirke

Satzung des Landkreises Barnim Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung)

1. Änderung Satzung des Landkreises Barnim Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) - September 2020

2. Änderung Satzung des Landkreises Barnim Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) - September 2021

3. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) - September 2022

Kultur

Kreisvolkshochschule

Satzung des Landkreises Barnim für die Kreisvolkshochschule

Musikschule

Satzung des Landkreises Barnim für die Musikschulen
Gebührensatzung des Landkreises Barnim für die Musikschulen

Kulturförderung

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Förderung und Unterstützung des kulturellen Lebens im Landkreis (Kulturförderrichtlinie)

Fonds kleine Projekte

Richtlinie des Landkreises Barnim für die Unterstützung von Deutsch-Polnischen Begegnungsprojekten im Rahmen des „Fonds für Kleine Projekte“ (Fkp) der Euroregion Pomerania

Soziales

Übernahme von Bedarfen für Unterkunft und Heizung

Richtlinie zur Übernahme von Bedarfen für Unterkunft und Heizung Richtliniie 3/2021

Richtlinie zur Übernahme von Bedarfen für Unterkunft und Heizung Richtliniie 3/2021 - geänderte Anlage - Kreistagsbeschluss 21.09.2022

Übegangseinrichtung

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung im Landkreis Barnim

soziale Leistungen

Richtlinie zur Förderung von Leistungsangeboten im sozialen Bereich im Landkreis Barnim

Förderung Ehrenamt

Richtlinie zur Förderung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft im Landkreis Barnim - Stand 2021

Förderung Migrationsarbeit

Richtlinie für die Förderung von Projekten der Migrationssozialarbeit im Landkreis Barnim – Stand 12/2020

Förderung Selbsthilfegruppen

Richtlinie zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialen Bereich im Landkreis Barnim – Stand 12/2020

Unterstützung Klassenfahrten sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung

Richtlinie zur Unterstützung von mehrtägigen Klassenfahrten von Grundschülerinnen und -schüler sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung im Landkreis Barnim

Jugend

Satzung für das Jugendamt des Landkreises Barnim - Stand 11. März 2020

Aktuelle Vergütungssätze zur Finanzierung Tagespflege ab 1. Januar 2020

Tagespflege

Richtlinie zur Förderung von Kindern in Tagespflege im Landkreis Barnim (Lesefassung mit Stand 1. März 2018)

Eltenbeiträge - Essengeld

Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege im Landkreis Barnim (Kostenbeitragsordnung Kindertagespflege) -  September 2022

Anlage 1 -  zur Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsleistungen in Kindertagespflege im Landkreis Barnim - Septmeber 2022

Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld (Kostenbeiträgen) für Kinder des Landkreises Barnim, die Betreuungsleistungen im Land Berlin in Anspruch nehmen (Kostenbeitragsordnung Berlin) - September 2022

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

Anlage 6

Nebenleistungen zum Unterhalt und Krankenhilfe

Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Nebenleistungen zum Unterhalt gemäß § 39 sowie von Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII

Pflegerichtlinie

Pflegegeldrichtlinie des Landkreises - Stand 11. März 2020

Bauordnung

2018-09-18
Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege 

Anlage 1 - Zuwendungsantrag

Anlage 2 - Mittelabruf

Anlage 3 - Verwendungsnachweis

Kataster

2011-05-05
Nutzungs- und Entgeldordnung für Geodaten des Landkreises Barnim

Abfallentsorgung

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) - Januar 2023

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallentsorgungssatzung - AES) - Januar 2023

Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallentsorgungssatzung – AES) - Stand Dezember 2021

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) - Stand Dezember 2021

Umwelt

Landschaftsbestandteil "Moore Pumpe" in Eberswalde

Rechtsverordnung des Landkreises Barnim über den geschützten Landschaftsbestandteil "Moore Pumpe" in Eberswalde

Naturschutzgebiet (NSG) "Oberseemoor" in der Gemarkung Lanke

Verordnung über das Naturschutzgebiet (NSG) "Oberseemoor" in der Gemarkung Lanke

Geschützter Landschaftsbestandteil "Die Höllen" Eberswalde

Verordnung über den Geschützten Landschaftsbestandteil "Die Höllen" in der Stadt Eberswalde

Bäume / Baumgruppen

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)

Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)

Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume, Baumgruppen)

Richtlinie zur Baumpflanzung

Naturdenkmale - Findlinge

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)

Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)

Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Findlinge)

Naturdenkmale - Geotope

Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)

Anlage 1 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)
Anlage 3 - zur Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Geotope)

Naturdenkmale - Bäume, Baumgruppen, Findlinge, Biotope

Geotope

1. Änderung der Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Barnim (Bäume/Baumgruppen, Findlinge, Geotope)

Förderung Einsatz erneuerbarer Energien

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien bei der Errichtung und Modernisierung von Wärmeanlagen im Landkreis Barnim

Baumschutz

Verordnung des Landkreises Barnim zum Schutz von Bäumen (BarBaumSchV)

Zuwendung Baumpflanzung und Baumpflege

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungenen für Baumpflanzungen und Sondermaßnahmenzu Baumpflege - 9. September 2020

Zuwendungen für Initiativen zu Projekten des Naturschutzes und der Landschaftspflege

Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Zuwendungen für Initiativen zu Projekten des Naturschutzes und der Landschaftspflege 2021

Wasserschutzgebiete

Wasserschutzgebiet Werneuchen

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Werneuchen mit Anlage 1 und 2

Anlage 3 - Übersichtskarte

Wasserschutzgebiet Joachimsthal

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Joachimsthal

Anlage 1 - Begriffsbestimmungen

Anlage 2 - Abgrenzung der Schutzzonen

Anlage 3 - Übersichtskarte

Wasserschutzgebiet Eichhorst

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Eichhorst

Anlage 1 - Begriffsbestimmungen

Anlage 2 - Abgrenzung der Schutzzonen

Anlage 3 - Übersichtskarte

Projektförderung

Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget

Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume - Stand Dezember 2023

Integrierte Wirtschaftsentwicklungsstrategie (IWES)

Richtlinie zur Förderung von Projekten mit gemeindeübergreifender Bedeutung im Rahmen der integrierten Wirtschaftsentwicklungsstrategie (IWES) des Landkreises Barnim (Stand: 10. Dezember 2014)

Wirtschaft

Fördermittel Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im üÖPNV

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Verwendung von Fördermitteln zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im üÖPNV des Landkreises Barnim - Stand: September 2022

Tourismus

Richtlinie des Landkreises Barnim zur Förderung und Unterstützung von Touristinformationsstellen im Landkreis Barnim (Tourismusförderrichtlinie)