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Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Wassergefährdende Stoffe sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen. Zu diesen Stoffen gehören unter anderem Heizöl, Dieselkraftstoff, Benzin, Säuren, aber auch...
Motorsportveranstaltung
Das Ordnungsamt im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf die Genehmigung von Motorsportveranstaltung mit Verbrennungsmotoren. Anmeldung von Veranstaltungen zum Motorsport Wer eine motorsportliche Veranstaltung wie beispielsweise ein Rennen mit Kraftfahrzeugen, Motorradrennen...
Wasserentnahme aus einem Oberflächengewässer
Die Entnahme von Oberflächenwasser (aus Seen, Gräben, Flüssen) ist eine erlaubnispflichtige Gewässerbenutzung. Maßnahmen an einer Bundeswasserstraße (beispielsweise Oberflächenwasserentnahme) sind dem Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) anzuzeigen. Erfolgt keine Anzeige, kann dies als...
Anlagen in, an, unter und über Gewässern
Gemäß § 87 Brandenburgisches Wassergesetz ist die Errichtung und wesentliche Änderung von Anlagen in und an Gewässern genehmigungspflichtig. Dazu gehören beispielsweise Bootsstege Durchlässe Gewässerkreuzungen. Auch Anlagen in der Nähe von Gewässern (z.B. Spundwände, Carports, Wege) zählen zu...
Kanalisationsnetze
Seit dem 20. Dezember 2011 besteht für die Pläne zur Erstellung oder wesentlichen Veränderung sowie den Betrieb von Kanalisationsnetzen für die öffentliche Abwasserbeseitigung oder die private Abwasserbeseitigung von befestigten gewerblichen Flächen, die größer als drei Hektar sind und die...
Fahrschulerlaubnis
Wer Fahrschüler ausbilden möchte, der braucht eine Fahrlehrerlaubnis bzw. Fahrschulerlaubnis. Diese Erlaubnis orientiert sich an den Fahrerlaubnisklassen und wird auf Antrag erteilt. Für diese Antragstellung ist ein persönliches Erscheinen in meiner Behörde erforderlich. Aufgrund der Komplexität...
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren
Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren bringt eine wesentliche verfahrensrechtliche Erleichterung und kann nur auf Bauvorhaben von Wohngebäuden der Gebäudeklasse 1 bis 3 im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes nach § 30 Baugesetzbuch angewendet werden. Die Vereinfachung solcher Bauvorhaben kann...
Antrag auf Abweichung (Bauordnungsrecht)
Grundsätzlich müssen bauliche Anlagen und Grundstücke den Anforderungen der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) entsprechen. Gem. § 67 BbgBO können Abweichungen von den Anforderungen zugelassen werden, wenn dem Schutzziel der Anforderung entsprochen wird und die Abweichung mit den...
Bauantrag
Im Baugenehmigungsverfahren wird die Zulässigkeit von genehmigungspflichtigen Anlagen geprüft. Dabei werden die Zulässigkeitsvoraussetzungen eines konkreten Vorhabens nach Anforderungen des Baugesetzbuches, der Bauordnung und andere öffentlich-rechtliche Vorschriften, soweit sie das Vorhaben...
Vorbescheid (Bauvoranfrage) für ein Bauvorhaben
Die Bauherrin oder der Bauherr kann durch eine sogenannte Bauvoranfrage einen Antrag zur Beantwortung einzelner Fragen zu einem Bauvorhaben stellen. Die Bauaufsichtsbehörde beantwortet (nur) die (gestellten) Fragen/n durch Bescheid. Beachte: Der Vorbescheid ist keine Baugenehmigung! Er berechtigt...