Schülerbeförderung

Die Schülerbeförderung ist eine kommunale Selbstverwaltungsaufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte und wird von diesen eigenständig wahrgenommen. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Schülerbeförderung oder Schülerfahrtkostenerstattung, die Art und den Umfang der Beförderung oder Erstattung sowie das Antrags- und Abrechnungsverfahren legen die Landkreise und kreisfreien Städte durch Satzung fest. Sie wird im Internet veröffentlicht.

Die individuellen Ansprüche von Schülerinnen und Schülern auf Schülerbeförderung oder Schülerfahrtkostenerstattung ergeben sich ausschließlich aus der jeweiligen Satzung, nicht aufgrund des Brandenburgischen Schulgesetzes. Im Ergebnis einer Volksinitiative wurde der § 112 des Brandenburgischen Schulgesetzes dahingehend geändert, dass die Landkreise und kreisfreien Städte nicht mehr per Gesetz verpflichtet sind, eine Kostenbeteiligung festzulegen. Sie entscheiden selbst, ob sie diese verlangen.

Schülerspezialverkehr

Damit der Landkreis Barnim seiner Aufgabe als Träger der Schülerbeförderung gerecht werden kann, hat er im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung kleine und mittelständische Unternehmen beauftragt, den sogenannten Schülerspezialverkehr im Landkreis Barnim durchzuführen. 

Diese Art von Verkehr wird dann zur Verfügung gestellt, wenn Schüler aufgrund von körperlicher oder geistiger Behinderung oder auch zu großer Entfernung zur nächsten Haltestelle das ÖPNV-Angebot nicht nutzen können. In diesem Rahmen werden jährlich etwa 450 Schüler mit Kleinbussen befördert.