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26. Juni 2024 Hausgeflügel vor der Geflügelpest schützen - Empfehlungen für Kleinbetriebe und Hobbyhaltungen mit Geflügelhaltung (unter 1.000 Tiere)

Grundsätzlich müssen bauliche Anlagen und Grundstücke den Anforderungen der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) entsprechen. Gem. § 67 BbgBO können Abweichungen von den Anforderungen zugelassen werden,  wenn dem Schutzziel der Anforderung entsprochen wird und die Abweichung mit den...

Wohngebäude der Gebäudeklasse 1 und 2 mit den dazugehörigen notwendigen Stellplätzen, Abstellplätzen für Fahrräder, Garagen, Nebengebäude und Nebenanlagen im Geltungsbereich eines rechtgültigen Bebauungsplanes nach § 30 BauGB, können auf Wunsch der Bauherrschaft abweichend von den §§ 63 und 64...

Die Bauherrin oder der Bauherr kann durch eine sogenannte Bauvoranfrage einen Antrag zur Beantwortung einzelner Fragen zu einem Bauvorhaben stellen. Die Bauaufsichtsbehörde beantwortet (nur) die (gestellten) Fragen/n durch Bescheid. Beachte: Der Vorbescheid ist keine Baugenehmigung! Er berechtigt...

Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren bringt eine wesentliche verfahrensrechtliche Erleichterung und kann nur auf Bauvorhaben von Wohngebäuden der Gebäudeklasse 1 bis 3 im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes nach § 30 Baugesetzbuch angewendet werden. Die Vereinfachung solcher Bauvorhaben kann...

Im Baugenehmigungsverfahren wird die Zulässigkeit von genehmigungspflichtigen Anlagen geprüft. Dabei werden die Zulässigkeitsvoraussetzungen eines konkreten Vorhabens nach Anforderungen des Baugesetzbuches, der Bauordnung und andere öffentlich-rechtliche Vorschriften, soweit sie das Vorhaben...

Verkehrsrechtliche Anordnungen zur Durchführung von Baumaßnahmen an Straßen, Haltverbote für Umzüge etc. Zur Durchführung von Arbeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen (Straßen, Gehwege, Seitenstreifen u.ä.), dazu zählen auch Umzüge, müssen Unternehmer, die die Arbeiten durchführen, einen Antrag...

Das Fahrzeug muss mindestens 30 Jahre alt sein. Das zugeteilte Oldtimerkennzeichen kann ein Wechselkennzeichen für mehrere Oldtimer Fahrzeuge sein. Mit diesem Kennzeichen können Kraftfahrzeuge an Veranstaltungen teilnehmen, die der Darstellung von Oldtimer-Fahrzeugen und der Pflege des...

Das rote Dauerkennzeichen / Händlerkennzeichen darf nur für folgende Fahrten verwendet werden: 1. Prüfungsfahrten: die Fahrt zur Durchführung der Prüfung des Fahrzeugs durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr oder Prüfingenieur einer amtlich...

Soll ein zulassungspflichtiges  Kraftfahrzeug mit eigener Triebkraft oder ein Anhänger hinter einem Kraftfahrzeug dauerhaft in einen anderen Staat verbracht werden, so ist ein befristetes Ausfuhrkennzeichen in der zuständigen Zulassungsbehörde zu beantragen.

Wenn das oder die amtliche(n) Kennzeichen verloren oder gestohlen wurden, muss dem Fahrzeug ein neues amtliches Kennzeichen zugeteilt werden. Es ist nicht möglich, das gleiche Kennzeichen erneut zu erhalten! Das gestohlene oder verlorene Kennzeichen wird für 10 Jahre gesperrt. Eine Umkennzeichnung...

Verlust/ Diebstahl von Fahrzeugdokumenten Falls Sie Ihre Fahrzeugdokumente verloren haben oder diese durch Diebstahl abhanden gekommen sind, sind Sie verpflichtet, sich Ersatzdokumente ausstellen zu lassen. Sollte Ihnen die Zulassungsbescheinigung Teil I oder Teil II durch Verlust abhanden gekommen...

Soll ein zugelassenes Fahrzeug außer Betrieb gesetzt/abgemeldet werden, hat der Halter dies bei der Zulassungsbehörde unter Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil I zu beantragen und die Kennzeichen zur Entstempelung vorzulegen. Wenn Ihr Fahrzeug nach dem 1. Januar 2015 zugelassen wurde, können...

Ein Kurzzeitkennzeichen ist bis zu 5 Tage (ab Tag der Beantragung) gültig und darf nur zum Zweck einer Überführungs- oder Probefahrt genutzt werden. Die Zuteilung von Kurzzeitkennzeichen ist  bei der örtlich zuständigen Zulassungsbehörde oder die für den Standort des Fahrzeuges zuständigen...

Es empfiehlt sich das Fahrzeug vor Übergabe an den Käufer abzumelden, da nur mit der Außerbetriebsetzung zeitgleich die Steuer- sowie Versicherungspflicht endet. Das Einreichen einer/s Veräußerungsanzeige/Kaufvertrages ersetzt die Außerbetriebsetzung des Fahrzeuges nicht. Wenn Ihr Fahrzeug nach dem...

Der Landkreis stellt die Atemschutzübungsanlage im Feuerwehrtechnischen Zentrum (FTZ) für die jährliche Belastungsübung der Atemschutzgeräteträger zur Verfügung. Für die Übungsanlage wurde ein Onlinekalender eingerichtet, über den die Termine reserviert werden können. Ziel der Ausbildung ist, den...

Rettungsdienst Der Landkreis als Träger des Rettungsdienstes organisiert die bedarfsgerechte und flächendeckende Notfallrettung von Personen, den qualifizierten Krankentransport sowie die Bewältigung von Massen-anfällen von Verletzten im Zusammenwirken mit dem Katastrophenschutz. Grundlage der...

Als untere Katastrophenschutzbehörde ist der Landkreis für die Planung und Organisation vorberei-tender Maßnahmen zur Bekämpfung von Großschadensereignissen und Katastrophen sowie für die Abwehr und Beseitigung von deren Folgen zuständig. Im abwehrenden Katastrophenschutz zieht der Landkreis...

Der Landkreis organisiert die weitergehende Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen auf Grundlage der Bedarfe der Freiwilligen Feuerwehren der Ämter und amtsfreien Gemein-den. Die Aus- und Fortbildung wird von qualifizierten Kreisausbildern durchgeführt, die nach erfolg-reichem...

Der Landkreis als Träger des Rettungsdienstes organisiert die bedarfsgerechte und flächendeckende Notfallrettung von Personen, den qualifizierten Krankentransport sowie die Bewältigung von Massen-anfällen von Verletzten im Zusammenwirken mit dem Katastrophenschutz. Grundlage der...

Um Veranstaltungen durchzuführen, die sich auf den öffentlichen Straßenverkehr auswirken, muss der Veranstalter einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung gemäß § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde stellen. Zu solchen Veranstaltungen zählen z.B. Volksfeste,...

Das Einbringen von Hindernissen in den öffentlichen Verkehrsraum (Straßen sowie Gehwege), die vom eigentlichen Nutzungszweck abweichen, bedarf einer Ausnahmegenehmigung durch die Untere Straßenverkehrsbehörde.

LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 7,5 t und LKW mit Anhänger dürfen an Sonn- und Feiertagen gemäß § 30 der Straßenverkehrsordnung (StVO) in der Zeit von 0:00 Uhr bis 22:00 Uhr nicht fahren. Ausnahmen können durch die Untere Straßenverkehrsbehörde genehmigt werden. Der Antragsteller...

Die Straßenverkehrsbehörde kann Berechtigten auf Antrag Ausnahmegenehmigungen zur Befreiung vom Anlegen eines Sicherheitsgurts bzw. von der Tragepflicht eines Schutzhelms erteilen. Voraussetzung dafür ist die medizinische Erfordernis, die durch einen Arzt bestätigt werden muss.

Sie erreichen uns unter 03334 214 1966.

Für die Dauer des Fahrverbots werden Führerscheine amtlich verwahrt. Die Verbotsfrist kann erst ab dem Tag der Abgabe bei der Behörde gerechnet werden.

Wollen Sie gewerblich Personen mit einem Kraftfahrzeug befördern? Dann wird eine Genehmigung für den Gelegenheitsverkehr gem. Personenbeförderungsgesetz (PBefG) benötigt.Folgende Formen des Gelegenheitsverkehrs sind zu unterscheiden:     Taxi gemäß § 47 PBefG    ...

Bei allen Anträgen muss die antragstellende Person persönlich in der Fahrerlaubnisbehörde erscheinen. Es wird zur Legitimation ein gültiges Ausweisdokument benötigt. Ist diesem Ausweisdokument nicht der aktuelle Hauptwohnsitz zu entnehmen, wird zusätzlich eine von Ihrer Einwohnermeldebehörde...

Die verkehrsrechtliche Anordnung von Verkehrszeichen zur Durchführung von Drückjagden erfolgt durch die untere Straßenverkehrsbehörde. Die verkehrsrechtliche Anordnung zur Aufstellung der erforderlichen Verkehrszeichen erfolgt gegenüber dem Baulastträger der Straße. Der die Jagd Durchführende muss...

Ist gegen den Inhaber einer Fahrerlaubnis wegen einer innerhalb der Probezeit begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit eine rechtskräftige Entscheidung ergangen, so hat ihm die Fahrerlaubnisbehörde seine Teilnahme an einem Aufbauseminar anzuordnen. Wurde die Straftat oder Ordnungswidrigkeit...

Das Fahreignungsseminar soll verkehrsauffällige Kraftfahrer(innen) dabei unterstützen, sicherheitsrelevante Mängel in ihrem Verkehrsverhalten zu erkennen und ihr Fahrverhalten zu ändern, sodass sie sich zukünftig im Straßenverkehr regelkonform verhalten. Die Teilnahme an einem Fahreignungsseminar...

Herzinfarkt! Jetzt zählt jede Minute! Bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes vergeht oftmals wertvolle Zeit, die über Leben und Tod Betroffener entscheiden kann. Um die Zeit bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes effektiv zu nutzen und frühzeitig Wiederbelegungsmaßnahmen durchzuführen, wird in...

Das Ordnungsamt/Gewerbeaufsicht im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf das Verfahren zur Marktfestsetzung. Marktfestsetzung Wenn Sie eine Ausstellung oder einen Großmarkt für gewerbliche Anbieter veranstalten wollen, können Sie eine behördliche Festsetzung beantragen. Ihnen...

Das Ordnungsamt im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf die Genehmigung von Motorsportveranstaltung mit Verbrennungsmotoren. Anmeldung von Veranstaltungen zum Motorsport Wer eine motorsportliche Veranstaltung wie beispielsweise ein Rennen mit Kraftfahrzeugen, Motorradrennen...

Das Ordnungsamt im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf öffentlich-rechtliche Namensänderungsverfahren. ÖffnungszeitenMo.09:00 - 15:00 Uhrnach VereinbahrungDi.09:00 - 18:00 UhrMi.geschlossenDo.09:00 - 15:00 Uhrnach VereinbahrungFr.09:00 - 12:00 Uhrnach...

Standort Haus E 1.OG Die Staatsangehörigkeitsbehörde im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf das Einbürgerungsverfahren bzw. Verfahren nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Die Antragsformulare erhalten Sie direkt durch die...

Das Ordnungsamt, die Gewerbefachaufsicht, ist Ansprechpartner und zuständig für Informations- und Beratungsgespräche, sowie für die Anmeldung von Prostituierten (m/w/d). Sie erhalten hier gemäß § 5 ProstSchG die Anmeldebescheinigung sowie auf Wunsch zusätzlich eine Aliasbescheinigung.  Ihre...

Das Ordnungsamt / Gewerbefachaufsicht im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf die hoheitlichen Tätigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG). Feuerstättenschau Erlass des Feuerstättenbescheides Kehrbuchführung Kontrolle über die auszuführenden...

Das Ordnungsamt / Gewerbefachaufsicht ist ein Ansprechpartner für die Anzeige von Schwarzarbeit, sowie die Verfolgung von unerlaubter Handwerkstätigkeit im Bereich der Handwerksordnung.

Sie benötigen folgende Unterlagen bei der Zulassung eines eingeführten Neufahrzeuges aus der Europäischen Union: Nachweis einer EG-Typgenehmigung (z.B. CoC-Papier, EG-Übereinstimmungsbescheinigung vom Hersteller)sofern vorhanden ausländische Fahrzeugpapiere ohne Eintrag eines bisherigen Halters...

Ist ein Fahrzeug einer anerkannten Stelle zur Verwertung/Verschrottung überlassen worden, hat der Halter oder Eigentümer dieses Fahrzeug unter Vorlage eines Verwertungsnachweises bei der Zulassungsbehörde außer Betrieb setzen zu lassen.

Durch das „Begleitete Fahren ab 17" wird es Jugendlichen bereits mit 17 Jahren ermöglicht, eine Fahrerlaubnis der Klasse B oder BE zu erwerben. Diese Fahrerlaubnis ist jedoch mit der Auflage verbunden, nur zusammen mit einer namentlich in der Prüfungsbescheinigung genannten Begleitperson zu...

Sind Sie im gewerblichen Güter- oder Personenverkehr tätig, müssen Sie die Schlüsselzahl "95" nachweisen. Seit Mai 2021 wird hierfür der sogenannten Fahrerqualifizierungsnachweis ausgegeben. Dieser Nachweis ist eine Karte, die dem Führerschein in Form und Größe ähnelt. Wenn in Ihrem...

Vom sogenannten "Pflichtumtausch" sind alle Fahrerlaubnisinhaber betroffen, deren Führerschein vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurde. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um einen grauen oder rosafarbenen Papierführerschein oder einen Führerschein im Checkkartenformat handelt. Auf...

Ausstellung eines Ersatzführerscheins bei Verlust oder Diebstahl. Sollten Sie noch nicht im Besitz eines Kartenführerscheins gewesen sein, müssten Sie sich vor dem Besuch in unserer Behörde mit der Führerscheinstelle in Verbindung setzen, bei der der letzte Führerschein ausgestellt war und einen...

Ausstellung eines Ersatzführerscheins wegen Änderungen von persönlichen Angaben (z.B. Änderung des Namens) oder aufgrund der Ein- oder Austragungen von Auflagen zu den Fahrerlaubnisklassen.

Bei der Umschreibung einer Dienstfahrerlaubnis (z.B. von der Bundeswehr oder Polizei) in eine „zivile" Fahrerlaubnis benötigen Sie folgende Unterlagen: biometrisches Lichtbild gültiges Ausweisdokument ggf. zusätzlich Meldebescheinigung (wenn der Wohnsitz nicht dem Ausweisdokument zu entnehmen...

Einer zusätzlichen Erlaubnis (Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung) bedarf, wer einen Krankenkraftwagen führt, wenn in dem Fahrzeug entgeltlich oder geschäftsmäßig Fahrgäste befördert werden, oder wer ein Kraftfahrzeug führt, wenn in dem Fahrzeug Fahrgäste befördert werden und für diese...

Inhaber einer gültigen EU- oder EWR-Fahrerlaubnis dürfen im Umfang ihrer Berechtigung Kraftfahrzeuge im Inland führen. Fahrerlaubnisse aus EU- oder EWR-Staaten werden ohne erneute Fahrerlaubnisprüfung unter Vorlage folgender Dokumente umgeschrieben: biometrisches Lichtbild gültiges...

Mit der Einführung des digitalen Fahrtenschreibers wurden zu dessen ordnungsgemäßem Betrieb Fahrtenschreiberkarten (Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte) erforderlich. Der digitale Fahrtenschreiber (Kontrollgerät) zeichnet die Lenk- und Ruhezeiten auf, erschwert Manipulationen, die zu...

Der Landkreis Barnim ist die für das gesamte Territorium, mit Ausnahme der Stadt Eberswalde, zuständige Brandschutzdienststelle nach §§ 32 ff BbgBKG. Durch die Mitarbeiter der Brandschutzdienststelle werden in regelmäßigen Zeitabständen Brandverhütungsschauen in brandschaupflichtigen Objekten...

Bei allen Anträgen im Zulassungsbereich wird zur Legitimation ein gültiges Ausweisdokument vom Fahrzeughalter benötigt. Ist diesem Ausweisdokument nicht der aktuelle Hauptwohnsitz zu entnehmen, wird zusätzlich eine von Ihrer Einwohnermeldebehörde ausgestellte Meldebescheinigung mitzubringen. Eine...

Der Internationale Führerschein wird in den Ländern benötigt in denen der europäische Kartenführerschein nicht ausreicht. Er besitzt eine Gültigkeit von drei Jahren und ist nur in Verbindung mit dem Kartenführerschein gültig. Die Antragstellung muss immer persönlich in der Behörde erfolgen.

Wer Fahrschüler ausbilden möchte, der braucht eine Fahrlehrerlaubnis bzw. Fahrschulerlaubnis. Diese Erlaubnis orientiert sich an den Fahrerlaubnisklassen und wird auf Antrag erteilt. Für diese Antragstellung ist ein persönliches Erscheinen in meiner Behörde erforderlich. Aufgrund der Komplexität...

Brandverhütungsschauen in besonderen baulichen Anlagen und Gebäuden sind Aufgabe der Brandschutzdienstelle. Sie dienen der allgemeinen Sicherheit und sollen sicherstellen, dass im Brandfall schnelle Rettungsmaßnahmen möglich sind, bzw. die Entstehung und Ausbreitung von Bränden verhindert wird....

Die Brandschutzdienststelle berät im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes über die Einrichtung von Brandmeldeanlagen und brandschutztechnischen Gebäudeausrüstungen. Hierzu gehören auch Abnahmen und Prüfungen. Brandmeldeanlagen können auf die Integrierte Regionalleitstelle NordOst aufgeschaltet...

Ihnen wurde die Fahrerlaubnis durch ein Gerichtsurteil oder durch die Fahrerlaubnisbehörde entzogen. Anders als beim zeitlich befristeten Fahrverbot wird der Führerschein nicht automatisch zurückgegeben, Sie müssen daher einen Antrag in der Fahrerlaubnisbehörde stellen. Ist eine Sperrfrist verhängt...

Sollten Sie einen Bewohnerparkausweis für die Stadt Bernau bei Berlin oder einen Schwerbehindertenparkausweis für den Landkreis Barnim beantragen wollen, können Sie gern Ihre Antragsunterlagen zu den Sprechzeiten in unserer Behörde abgeben oder uns auf dem Postweg zukommen lassen. Sind Sie im...