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Im Bauordnungs- und Planungsamt, SG Planung werden die Stellungnahmen des Landkreises Barnim zu Planungsvorhaben (z.B. Bebauungspläne, Infrastrukturvorhaben, Raumordnungs- bzw. Planfeststellungsverfahren) erarbeitet. Im Rahmen der Beteiligung der sogenannten Träger öffentlicher Belange (TöB)...

Der Landkreis Barnim unterstützt im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Eigentümer oder sonstige Verfügungsberechtigte bei der Erhaltung und Sanierung  ihrer Denkmale. Gefördert werden Maßnahmen an in die Denkmalliste des Landkreises eingetragenen Denkmalen im Sinne des § 2...

Jugendgerichtshilfe unterstützt Jugendliche (14. bis 17. Lebensjahr) oder Heranwachsende (18.- bis 21. Lebensjahr) und junge Erwachsene im Strafverfahren. Die Jugendgerichtshilfe hat die Aufgabe, im Verfahren die pädagogischen und sozialen Gesichtspunkte des Jugendlichen bzw. Heranwachsenden zur...

Tierhalter sind verpflichtet, Bestandsregister nach Tierarten getrennt, in handschriftlicher oder elektronischer Form zu führen. Die Eintragungen sind unverzüglich nach Ausführung der aufzeichnungspflichtigen Tätigkeit vorzunehmen. Das Bestandsregister muss drei Jahre lang aufbewahrt werden. Diese...

Für die Überwachung kommen insbesondere Drogeriemärkte, Drogerien, Reformhäuser, Warenhäuser, Lebensmittelgeschäfte, Bioläden, Sexshops sowie Fitness- und Bodybuilding-Zentren in Frage.Bei der Besichtigung wird insbesondere der hygienische Zustand von Betriebs- und Geschäftsräumen, Anlagen,...

Jährlich führen wir zahnärztliche Untersuchungen in Kindertagesstätten und Schulen durch. Unsere Aufmerksamkeit richtet sich auf die allgemeine Zahngesundheit und die Stellung der Zähne und Kiefer. Wenn im Ergebnis der Untersuchung eine Vorstellung bei Ihrem behandelnden Zahnarzt oder einem...

Wir beraten Eltern mit einem behinderten Kind zu Möglichkeiten der gesundheitlichen, sozialen und finanziellen Integration und Sicherung. Wir informieren Sie über geeignete Fördermaßnahmen und unterstützen Sie in der Beantragung von Maßnahmen und informieren über Finanzierungsmöglichkeiten.Sie...

Einer zusätzlichen Erlaubnis (Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung) bedarf, wer einen Krankenkraftwagen führt, wenn in dem Fahrzeug entgeltlich oder geschäftsmäßig Fahrgäste befördert werden, oder wer ein Kraftfahrzeug führt, wenn in dem Fahrzeug Fahrgäste befördert werden und für diese...

Die Errichtung und die Inbetriebnahme von Wärmepumpen ist anzeige- beziehungsweise erlaubnispflichtig. Eine Anzeigepflicht ist für den Erdaufschluss grundsätzlich erforderlich. Ob das Vorhaben einer wasserrechtlichen Erlaubnis bedarf, ist von der Art der Anlage und deren Leistung abhängig. Die...

Die Erstellung des Berichtes umfasst alle Einrichtungen, Leistungen bzw. Angebote innerhalb des Landkreises Barnim. Der vorliegende Qualitätsentwicklungsbericht dient vordergründig den Ist-Zustand der Leistungsangebote abzubilden und deren Umsetzung, sowie Veränderungen in der Struktur- und...

Um Veranstaltungen durchzuführen, die sich auf den öffentlichen Straßenverkehr auswirken, muss der Veranstalter einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung gemäß § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde stellen. Zu solchen Veranstaltungen zählen z.B. Volksfeste,...

Für eine bedarfsgerechte Versorgung arbeiten wir mit den Einrichtungen zusammen und unterstützen die Koordination zwischen Freien Trägern und Ämtern auf Landkreis- und Landesebene. Zur Entwicklung neuer Angebote bieten wir den Trägern eine fachliche Beratung an.Wir unterstützen Selbsthilfegruppen...

Für die Inanspruchnahme der Leistungen, Einrichtungen und Anlagen der Abfallentsorgung und für die umweltgerechte Ablagerung der Abfälle werden die Abfallgebühren erhoben. Die Abfallgebührenbescheide gehen den Kunden jeweils im 1. Quartal des Veranlagungsjahres zu und sind zum 30.04. und 30.09....

Durch Aufrufen der einzelnen Links erhalten Sie aktuelle Informationen des Sachgebietes Landwirtschaft. Covid 19 Richtlinie des Landes Brandenburg für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 im Agrarbereich...

"Aktuelle Verkaufsfälle" Entsprechend des Erlasses des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg vom 18.01.2017 werden auf der Internet-seite des Landkreises Barnim die folgenden Angaben zu grundstücksrechtlichen Genehmigungsverfahren...

Bauplanungsrechtliche Auskünfte beinhalten Informationen über die rechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung/Bebauung einzelner Grundstücke bzw. die Zulässigkeit von Vorhaben (Neubau, Erweiterung, Änderung, Nutzungsänderung oder Erneuerung einer baulichen Anlage o.ä.) ungeachtet notwendiger...

Ein Kurzzeitkennzeichen ist bis zu 6 Tage (ab Tag der Beantragung) gültig und darf nur zum Zweck einer Überführungs- oder Probefahrt genutzt werden. Die Zuteilung von Kurzzeitkennzeichen ist  bei der örtlich zuständigen Zulassungsbehörde oder die für den Standort des Fahrzeuges zuständigen...

Im Land Brandenburg hat jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt eine Sonderpädagogische Förder- und Beratungsstelle (SpFB). Die SpFB Barnim ist dem Staatlichen Schulamt Frankfurt/Oder zugeordnet. In der Sonderpädagogischen Förder- und Beratungsstelle arbeiten ca. 40 Lehrerinnen und Lehrer, die...

Für Rinderhalter besteht die Verpflichtung, alle im Betrieb befindlichen Rinder durch zwei identische Ohrmarken zu kennzeichnen bzw. kennzeichnen zu lassen. Im Betrieb geborene Kälber sind innerhalb von 7 Tagen zu kennzeichnen und der zentralen Datenbank (HIT) zu melden. Beim Zukauf von Rindern aus...

Zuwendungen an Berufsschülerinnen und Berufsschüler zu den Kosten für Unterkunft und Verpflegung bei notwendiger auswärtiger Unterkunft Das Land Brandenburg gewährt Zuwendungen an Berufsschülerinnen und Berufsschüler in einem Ausbildungsverhältnis nach Maßgabe der Richtlinien Unterkunft-Verpflegung...

Mit der Genehmigung nach der GVO soll sichergestellt werden, dass über keine Grundstücke verfügt wird, die mit Rückübertragungsansprüchen von Alteigentümern belastet sind. Eine Verfügung über ein Grundstück kann zum Beispiel sein: Schenkungsvertrag, Erbteilüberlassungsvertrag, Übertragungsvertrag,...

Bestattungskosten gemäß § 74 SGB XII sind eine Sozialhilfeleistung. Der formelle Antrag und unten erwähnte Formulare sind beim Grundsicherungsamt des Landkreises Barnim erhältlich. Die Zuständigkeit des Landkreises Barnim besteht, wenn bis zum Tode Sozialhilfe geleistet wurde (Leistungen nach SGB...

Der Landkreis Barnim ist gemäß § 3 Absatz 3 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (ÖPNVG) Aufgabenträger für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV). Die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung ist eine freiwillige...

Am 1. September 2012 sind die Regelungen des neuen § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in Kraft getreten. Die zuständigen Behörden sind nun verpflichtet, bestimmte Rechtsverstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht zwingend zu veröffentlichen. Die neue...

Die Veränderung von Bäumen ist verboten und erfordert deshalb in den meisten Fällen eine Genehmigung. Das gilt für: FällungenBeschneiden/KappungenSchachtarbeiten/Versiegelungen im Wurzelbereich bei Bäumen ab einem Stammumfang ab 60 Zentimetern. Ordnungsgemäße und fachgerechte Pflege- und...

Am 1. September 2012 sind die Regelungen des neuen § 40 Absatz 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in Kraft getreten. Die zuständigen Behörden sind nun verpflichtet, bestimmte Rechtsverstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht zwingend zu veröffentlichen. Die neue...

Abgrenzung zum SGB II - Grundsicherung für Erwerbsfähige Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe als Vierter Teil der sogenannten Hartz-Reformen führt dazu, dass nur noch ein geringer Teil von Bedürftigen die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialhilferecht erhält. Dieses...

Das Ordnungsamt im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf die Genehmigung von Motorsportveranstaltung mit Verbrennungsmotoren. Anmeldung von Veranstaltungen zum Motorsport Wer eine motorsportliche Veranstaltung wie beispielsweise ein Rennen mit Kraftfahrzeugen, Motorradrennen...

Warum? Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer sind nach § 44a Abs. 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) i. V. m. der Mitteilungs- und Übermittlungs-verordnung (MitÜbermitV) verpflichtet, ihnen aus Eigenkontrollen vorliegende Untersuchungsergebnisse für Dioxine, dioxinähnliche...

Warum? Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer sind nach § 44a Abs. 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) i. V. m. der Mitteilungs- und Übermittlungs-verordnung (MitÜbermitV) verpflichtet, ihnen vorliegende Untersuchungsergebnisse für Dioxine, dioxinähnliche und nicht...

Inhaber einer gültigen EU- oder EWR-Fahrerlaubnis dürfen im Umfang ihrer Berechtigung Kraftfahrzeuge im Inland führen. Fahrerlaubnisse aus EU- oder EWR-Staaten werden ohne erneute Fahrerlaubnisprüfung unter Vorlage folgender Dokumente umgeschrieben: biometrisches Lichtbild gültiges...