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Voraussetzung für die Betreuung Ihres Kindes in einer Kindertagesstätte oder Kindertagespflegestelle ist ein gültiger Rechtsanspruch. weitere Informationen und Antrag Ein Antrag auf Wunsch- und Wahlrecht ist nur zu stellen, wenn das Kind außerhalb des Landes Brandenburg betreut werden soll. weitere...

Wassergefährdende Stoffe sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen. Zu diesen Stoffen gehören unter anderem Heizöl, Dieselkraftstoff, Benzin, Säuren, aber auch...

In der freien Landschaft darf jede Person private Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen außerhalb der Nutzzeit zum Zwecke der Erholung auf eigene Gefahr betreten oder mit Krankenfahrstühlen befahren, auf Wegen Rad fahren und Fahrräder mit...

Der Landkreis Barnim ist Träger diverser Sportstätten, welche außerhalb des Schulbetriebes durch Vereine, Privatpersonen etc. gegen Gebühr genutzt werden können. In der nachfolgenden Übersicht sind die Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Barnim zusammengefasst dargestellt.  Um die...

Wenn Sie erstmalig außerhalb des privaten hauswirtschaftlichen Bereichs Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen möchten, benötigen Sie einen Nachweis über eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz. Die Belehrung wird durch das Gesundheitsamt durchgeführt. Die ausgestellte...

Warum? Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer sind nach § 44a Abs. 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) i. V. m. der Mitteilungs- und Übermittlungs-verordnung (MitÜbermitV) verpflichtet, ihnen aus Eigenkontrollen vorliegende Untersuchungsergebnisse für Dioxine, dioxinähnliche...

Warum? Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer sind nach § 44a Abs. 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) i. V. m. der Mitteilungs- und Übermittlungs-verordnung (MitÜbermitV) verpflichtet, ihnen vorliegende Untersuchungsergebnisse für Dioxine, dioxinähnliche und nicht...

Die verkehrsrechtliche Anordnung von Verkehrszeichen zur Durchführung von Drückjagden erfolgt durch die untere Straßenverkehrsbehörde. Die verkehrsrechtliche Anordnung zur Aufstellung der erforderlichen Verkehrszeichen erfolgt gegenüber dem Baulastträger der Straße. Der die Jagd Durchführende muss...

Für eine bedarfsgerechte Versorgung arbeiten wir mit den Einrichtungen zusammen und unterstützen die Koordination zwischen Freien Trägern und Ämtern auf Landkreis- und Landesebene. Zur Entwicklung neuer Angebote bieten wir den Trägern eine fachliche Beratung an.Wir unterstützen Selbsthilfegruppen...

Wer Fahrschüler ausbilden möchte, der braucht eine Fahrlehrerlaubnis bzw. Fahrschulerlaubnis. Diese Erlaubnis orientiert sich an den Fahrerlaubnisklassen und wird auf Antrag erteilt. Für diese Antragstellung ist ein persönliches Erscheinen in meiner Behörde erforderlich. Aufgrund der Komplexität...

Laut Brandenburgischem Datenschutzgesetz (BbgDSG) ist die Übermittlung personenbezogener Daten besonders geschützt. Der Bezug personenbezogener Daten berechtigt ausschließlich zur Verwendung zum angegebenen Zweck. Angaben zum Eigentümer eines Grundstückes werden daher nur weitergegeben an...

Das Jugendamt wird Amtsvormund nach § 1793 BGB, wenn ein Minderjähriger (Kind/Jugendlicher) nicht unter elterlicher Sorge steht. Eine Amtsvormundschaft tritt per Gesetz oder gerichtlicher Entscheidung ein. Werden nur Teile der elterlichen Sorge entzogen, sprechen wir von einer Amtspflegschaft. Eine...

Durch regelmäßige Kontrollen überwachen wir die Einhaltung hygienischer Anforderungen in öffentlichen Einrichtungen und beraten deren Betreiber zu Fragen des Gesundheitsschutzes.Betreiber einer öffentlichen Einrichtung gemäß § 3 Abs. 2  Brandenburgisches Gesundheitsdienstgesetz sind...

Das Barnim-Stipendium ist ein Leistungsstipendium für außergewöhnliche hervorragende schulische Leistungen und wird in zwei Kategorien vergeben. In Kategorie I liegt der Schwerpunkt im mathematisch-naturwissenschaftlich-technischen Bereich. Das Barnim-Stipendium II legt den Fokus hingegen auf den...

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) ist die Tuberkulose eine meldepflichtige Infektionskrankheit.Erhalten wir von meldepflichtigen Personen eine Meldung über das Auftreten einer Tuberkuloseerkrankung, werden...

Grundlage unserer Arbeit ist das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz).Erhalten wir von meldepflichtigen Personen eine Meldung über das Auftreten einer übertragbaren Erkrankung entsprechend Infektionsschutzgesetz, werden durch uns dem...

Der Landkreis Barnim ist gemäß § 3 Absatz 3 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (ÖPNVG) Aufgabenträger für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV). Die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung ist eine freiwillige...

Das Liegenschaftskataster ist der vollständige und aktuelle Nachweis der Flurstücke und Gebäude (= Liegenschaften) und wird im Amtlichen LiegenschaftsKatasterInformationsSystem (ALKIS) abgebildet. In ALKIS werden beschreibende Informationen der Liegenschaften, z.B. Eigentümer,...

Wer Fahrschüler ausbilden möchte, der braucht eine Fahrlehrerlaubnis bzw. Fahrschulerlaubnis. Diese Erlaubnis orientiert sich an den Fahrerlaubnisklassen und wird auf Antrag erteilt. Für diese Antragstellung ist ein persönliches Erscheinen in meiner Behörde erforderlich. Aufgrund der Komplexität...

Entsprechend dem Gesetz über die Brandenburgische Bauordnung in der derzeitigen gültigen Fassung vom 9. Februar 2021 erfolgt die Führung eines Baulastenverzeichnisses durch die Bauaufsichtsbehörde. Baulasten wurden und werden aufgrund dieser bauordnungsrechtlichen Vorschriften...

Im Land Brandenburg besteht zum Ausgleich von behinderungsbedingten Nachteilen und Mehraufwendungen ein Anspruch auf Geldleistungen nach dem Landesteilhabegeldgesetz (LTeilhGG). Das Landesteilhabegeld wird unabhängig von Einkommen und Vermögen auf Antrag ab dem Monat ausgezahlt, in dem die...

Allgemeine Beratung zu bestehenden Förderprogrammen (Bund und Land Brandenburg) bezüglich der Städte- und Wohnraumförderung 1.  Städtebauförderung Die Städtebauförderung ist ein differenziertes Förderprogramm des Bundes und der Länder in der Bundesrepublik Deutschland zur Förderung von...

Durch Aufrufen der einzelnen Links erhalten Sie aktuelle Informationen des Sachgebietes Landwirtschaft. Covid 19 Richtlinie des Landes Brandenburg für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 im Agrarbereich...

Jugendgerichtshilfe unterstützt Jugendliche (14. bis 17. Lebensjahr) oder Heranwachsende (18.- bis 21. Lebensjahr) und junge Erwachsene im Strafverfahren. Die Jugendgerichtshilfe hat die Aufgabe, im Verfahren die pädagogischen und sozialen Gesichtspunkte des Jugendlichen bzw. Heranwachsenden zur...

Für eine mehrtägige Kita-Fahrt besteht die Möglichkeit, durch die jeweilige Kindertageseinrichtung einen Antrag auf Unterstützung zu stellen. Kontakt Telefon: 03334-214 1196 E-Mail: kindertagesbetreuung@kvbarnim.de.

Das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen des Landkreises Barnim wurde zum 31. Dezember 2009 geschlossen.   Die bis zur Schließung noch nicht abgeschlossen Verfahren (Rückübertragungsverfahren und Entschädigungsverfahren) wurden gemäß der Vermögensgesetzdurchführungsverordnung – ...

Bestattungskosten gemäß § 74 SGB XII sind eine Sozialhilfeleistung. Der formelle Antrag und unten erwähnte Formulare sind beim Grundsicherungsamt des Landkreises Barnim erhältlich. Die Zuständigkeit des Landkreises Barnim besteht, wenn bis zum Tode Sozialhilfe geleistet wurde (Leistungen nach SGB...

Am 1. September 2012 sind die Regelungen des neuen § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in Kraft getreten. Die zuständigen Behörden sind nun verpflichtet, bestimmte Rechtsverstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht zwingend zu veröffentlichen. Die neue...

Am 1. September 2012 sind die Regelungen des neuen § 40 Absatz 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in Kraft getreten. Die zuständigen Behörden sind nun verpflichtet, bestimmte Rechtsverstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht zwingend zu veröffentlichen. Die neue...